CONFIG e.G. SOFTWARE LIZENZVERTRAG ================================== DEUTSCH BITTE LESEN SIE DIESEN LIZENZVERTRAG SORGFLTIG DURCH, BEVOR SIE DIE SOFTWARE IN GEBRAUCH NEHMEN. WENN SIE DIE SOFTWARE BENUTZEN, ERKLREN SIE DAMIT IHR EINVERSTDNISS MIT DEN BEDINGUNGEN DIESES LIZENZ- VERTRAGES. EINER GESONDERTEN MITTEILUNG AN Config e.G. ODER IHREN HNDLER BEDARF ES NICHT. WENN SIE MIT DEN BEDINGUNGEN DES LIZENZVERTRAGES NICHT EINVERSTANDEN SIND, SCHICKEN SIE DIE UNGEBRAUCHTE, UNGEFFNETE SOFTWARE INNERHALB VON ZEHN (10) TAGEN NACH KAUF DORTHIN, WO SIE SIE ERSTANDEN HABEN. 1. Lizenz. Config e.G. ist Eigentmer der Software und aller Rechte. Alle Rechte, die Ihnen nicht ausdrcklich in diesem Lizenzvertrag gew hrt werden, sind vorbehalten. Config e.G. erteilt Ihnen ein eingeschr nktes, nicht-exklusives und nicht bertragbares Recht zur Nutzung der Software und der dazugehrigen Dokumentation (nachfolgend RSoftwareS), der dieser Lizenzvertrag beigepackt ist, gleichgltig, ob sie sich auf Diskette oder einem anderen Datentr ger befindet, auf einem einzelnen Newton Personal-Digital-Assistant (PDA). Sie haben das Recht Kopien von der Software anzufertigen zum ausschlie'lichen Zweck, um Ihr Nutzungsrecht sicher zu stellen. Alle Kopien mssen einen Copyright-Vermerk von Config e.G. tragen. 2. Nutzung und Beschr nkungen. Die Software enth lt Betriebsgeheimnisse und urheberrechtlich geschtzte Rechte. Sie verpflichten sich deshalb, soweit nicht gesetzlich etwas anderes vorgesehen ist, es zu unterlassen, die Software zu dekompilieren, zurckzuentwickeln, zu disassemblieren oder in sonstiger Weise in eine fr Personen wahrnehmbare Form zu bringen, zu kopieren, zu modifizieren, zu verleasen, oder von der Software ganz oder teilweise abgeleitete Werke zu erstellen, anzupassen, oder zu bersetzen, oder Copyright-Vermerke von der Software zu entfernen. Sie drfen die Software auch nicht durch elektronische bertragung von einem Ger t auf ein Anderes oder ber ein Netzwerk bertragen. Jedes zuknftige Upgrade und jede zuknftige Erweiterung dieser Software, das von Config e.G. geliefert wird, unterliegt - soweit nicht anders festgelegt - diesem Lizenzvertrag. Dieser Lizenzvertrag verliert seine Wirkung automatisch, ohne dass es einer Kndigung von Config e.G. bedarf, wenn Sie gegen irgendeine Bestimmung dieses Lizenzvertrages versto'en. In diesem Fall sind Sie verpflichtet, die Software, die dazugehrige Dokumentation an Config e.G. zurckzusenden. Bei der so herbeigefhrten Beendigung des Lizenzvertrages bleiben die Verpflichtungen aus diesem bestehen, wobei Sie keine Rckerstattungsansprche aus dem Erwerb der Software haben. Neben dieser automatischen Beendigung des Lizenzvertrages bleibt es Config e.G. vorbehalten, weitere Schadenersatzansprche aus der Verletzung des Lizenzvertrages geltend zu machen. 3. Gew hrleistung. Anwendern von Software ist bekannt, dass es nicht mglich ist, diese so zu entwickeln, dass sie unter allen Anwendungsbedingungen fehlerfrei ist. Eventuelle erhebliche, den Gebrauchswert der Software mindernde M ngel an dieser sind, soweit sie offenkundig sind oder werden, Config e.G. innerhalb von zwei Wochen nach Feststellung des Mangels schriftlich anzuzeigen, l ngstens jedoch vor Ablauf der gesetzlichen Verj hrungsfrist von 6 Monaten. Die im kaufm nischen Gesch ftsverkehr bestehende weitergehende Anzeigepflicht gem ' $377 HGH bleibt unberhrt. Werden diese Anzeigepflichten nicht erfllt, ist jegliche Gew hrleistung ausgeschlossen. Sollte sich ein Softwarefehler herausstellen, so sind die Original-Disketten, auf denen die Software gespeichert ist, ordnungsgem ' verpackt an Config e.G. einzusenden. Der beanstandeten Software sind Ihr Name, Ihre Anschrift und Ihre Telefonnummer, eine Beschreibung des Fehlers und der Kaufbeleg beizufgen. Eine eventuelle Gew hrleistung erfolgt ausschlie'lich nach Wahl von Config e.G. durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bleiben Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung erfolglos, knnen Sie nach Ihrer Wahl Herabsetzung der Lizenzgebhr (Minderung) oder die Rckg ngigmachung des Lizenzvertrages (Wandlung) verlangen. Fr Software, die ge ndert, erweitert oder besch digt wurde, wird keine Gew hr bernommen, es sei denn, dass die nderung, Erweiterung oder Besch digung fr den Mangel nicht urs chlich war. Eine weitergehende Gew hrleistungspflicht besteht nicht. Insbesondere besteht keine Gew hrleistung dafr, dass die Software Ihren speziellen Anforderungen gengt. Sie tragen die alleinige Verantwortung fr Auswahl, Installation und Nutzung sowie fr die damit beabsichtigten Ergebnisse. Config e.G. macht keinerlei Zusicherungen in bezug auf die Verwendbarkeit fr einen bestimmten Zweck. Weder ein Bevollm chtigter von Config e.G. noch ein autorisierter H ndler sind berechtigt, Ver nderungen an dieser Gew hrleistung vorzunehmen, noch abweichende Gew hrleistungsregelungen zu treffen. Fr die Richtigkeit eventueller Zusicherungen autorisierter H ndler steht Config e.G. nicht ein. 4. Schadenersatz. Eine vertragliche oder au'ervertragliche Schadenersatzpflicht seitens Config e.G. sowie dessen Angestellte und Beauftragten besteht nur, sofern der Schaden auf grobe Fahrl ssigkeit oder Vorsatz zurckzufhren ist. Eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberhrt. Soweit Config e.G. fr leichte Fahrl ssigkeit eines nicht leitenden Angestellten oder Beauftragten haftet, ist die Haftung auf den bei Vertragsschlu' vorhersehbaren Schaden begrenzt. Fr den Verlust von Daten wird keinesfalls gehaftet, es sei denn, dass dieser Verlust durch regelm 'ige - im kaufm nischen Gesch ftsverkehr t gliche - Sicherung der Daten in maschinenlesbarer Form nicht h tte vermieden werden knnen. Ferner wird keinesfalls fr Sch den gehaftet, die durch sonstige Fehlleistungen von Config e.G. entstanden sind und die durch regelm 'ige zeitnahe berprfung der bearbeiteten Vorg nge h tte vermieden werden knnen. Soweit Schadenersatzansprche nicht nach den gesetzlichen Vorschriften frher verj hren, verj hren sie - mit Ausnahme von Ansprchen aus unerlaubter Handlung und nach dem Produkthaftungsgesetz - sp testens mit dem Ablauf von 2 Jahren ab Erbringung der mangelhaften Leistung. Config e.G. haftet fr zu vertretende Sch den bis zur Hhe des Verkaufspreises der Software. Eine Haftung fr entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparung, mittelbare Sch den und Folgesch den ist ausgeschlossen. Die obigen Haftungsbeschr nkungen gelten nicht fr zugesicherte Eigenschaften und Sch den, die auf Vorsatz oder grober Fahrl ssigkeit beruhen. 5. Export. Sie verpflichten sich, die Software und sonstige technische Informationen, die Sie von Config e.G. erhalten haben, sowie unmittelbare Produkte hiervon nur unter Beachtung aller anwendbaren Exportbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland und der Vereinigten Staaten von Amerika (insbesondere des United States Export Administration Act und der dazugehrigen Verordnungen) zu verschicken, zu bertragen oder zu exportieren. 6. US Behrden. Dieser Lizenzvertrag gilt nicht und kann auch nicht mit Behrden und Dienststellen der Vereinigten Staaten von Amerika abgeschlossen werden, wenn zwischen diesem und Config e.G. nicht ein Restricted Rights Government User Supplement in der von Config e.G. vorgeschriebenen Form vereinbart wird. 7. Schlussbestimmungen. Dieser Lizenzvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Lizenzvertrages unwirksam sein oder werden, so berhrt dies den Rest dieser Vereinbarung nicht. Vielmehr sind die Parteien verpflichtet, anstelle der unwirksamen Regelungen eine Wirksame zu setzen, die rechtlich und wirtschaftlich der Unwirksamen am n chsten kommt. Dieser Lizenzvertrag enth lt die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien in bezug auf den Vertragsgegenstand und tritt an die Stelle aller eventuell frherer mndlicher oder schriftlicher Vereinbarungen. nderungen und Erg nzungen dieses Vertrages sind nur schriftlich wirksam.